Staatsversagen

"Irgendwas läuft falsch im Staate Deutschland"

Kategorie: Flüchtlingskrise

Schäuble über die Flüchtlingskrise

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Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) „in den kommenden Jahren noch viel Geld kosten“. Schäuble sagte der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“ (Freitag), zugleich „können wir noch in Jahrzehnten unseren Enkeln stolz erzählen, wie hilfsbereit die Deutschen waren und sind“.

Deutschland gefährlich für Chinesen – Reisewarnung

Deutschland zu gefährlich – China gibt Reisewarnung raus

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Chinesen in Deutschland sollen nachts nicht mehr allein auf die Straße gehen. Die Pekinger Botschaft in Berlin warnt ihre Bürger in einem drastisch formulierten „Sicherheitshinweis“ vor den hiesigen Gefahren. Bei der Sicherheitslage habe es eine „große Veränderung“ gegeben, heißt es in dem Hinweis, den die Botschaft Ende Dezember auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht hat und der auch in chinesischsprachigen Zeitungen verbreitet wurde. Im vergangenen Jahr wurden mehrere Chinesen Opfer brutaler Gewalttaten in Deutschland.

faz.net

Staat lässt seine Polizei auf Verschleiß laufen

Die jahrelange Fehlpolitik müssen nun unsere Polizeibeamten ausbaden.

Polizei Bremen (2010)-01

Die Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Überstunden gemacht wie noch nie: 22 Millionen, davon allein knapp 2 Millionen bei der Bundespolizei, teilt die Gewerkschaft der Polizei mit. Das waren insgesamt zwei Millionen mehr als 2015, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. Gewerkschaftschef Oliver Malchow sagte dem Blatt: „Die Zahl der Überstunden entspricht der Arbeitskraft von 9000 Polizeibeamten in den Ländern und 900 im Bund.“ Die Bundespolizisten schoben zum Jahresende 2016 nach Angaben des Innenministeriums einen Berg von rund 1,96 Millionen Arbeitsstunden vor sich her. Sie waren vor allem gefordert durch die Flüchtlingskrise.

n-tv.de

So viel kostet uns die Flüchtlingskrise 2016

Ähnliche Kosten gab es auch schon 2015. Und auch dieses Jahr soll es wieder genau so teuer werden. Übrigens: So viel kostet die Abschiebung von abgelehnten 25 Asylbewerbern.

Boat People from Haiti

Die deutsche Bundesregierung hat im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise rund 21,7 Milliarden Euro ausgegeben. Nach dem am Freitag veröffentlichten Monatsbericht des deutschen Bundesfinanzministeriums sind für dieses Jahr weitere 21,3 Milliarden Euro dafür im Bundeshaushalt eingeplant.

krone.at

Abschiebung von 25 Afgahnen kostet 350.000 Euro

Wenn man nun berechnet, dass noch 550.000 Asylbewerber abgeschoben werden und täglich neue kommen. Wir lassen es lieber…

Potato farming in Afghanistan

Am Dienstag wurden 25 afghanische Staatsangehörige mit einem Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben.
Mit an Bord des Flugzeugs waren 79 Polizisten, ein Dolmetscher, Ärzte, drei Mitglieder einer Anti-Folter-Kommission und ein Beamter der EU-Grenzwache „Frontex“. Das bedeutet: Jeder Abschiebe-Passagier hatte drei Aufpasser. Der Aufwand ist gewaltig. Nach BILD-Informationen belaufen sich die Kosten für diesen einen Flug auf 350000 Euro. Pro abgelehnten Asylbewerber ergeben sich Ticketpreise von 14000 Euro.

bild.de

NRW: Rund 700 Millionen für UMAS

Mitte des Jahres 2016 betrug der Schuldenstand von Nordrhein-Westfalen ungefähr 181,42 Milliarden Euro. Nun kommen weitere große Kosten durch so genannte Umas zu.

2015-09-13 28. Entdeckertag der Region Hannover, (110) Mentor und Föderation Türkischer Elternvereine in Niedersachsen e.V. (FÖTEV-Nds)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Haushalt 2017 für die Betreuung, Versorgung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 632 Millionen Euro bereitgestellt. Das teilte das Familienministerium auf Anfrage dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit. Jeder Fall koste die Behörden monatlich im Schnitt 4.500 Euro, hinzu komme eine jährliche Verwaltungspauschale von 3.100 Euro.

rp-online.de

Jetzt kommen die Klimaflüchtlinge

Während der vermeintliche Klimawandel in Europa mit Temperaturen bis zu – 20 Grad Celsius sorgt und sogar schon die ersten Flüchtlinge in Europa erfroren sind, gibt es neue Meldungen von Millionen Afrikanern, welche aus „Klimagründen“ nach Deutschland kommen wollen.

Pangea animation 03

Im neuen Jahr werden die Klimaflüchtlinge kommen. Neben regionalen Terrorgruppen oder korrupten Regierungen vertreiben vor allem Dürren und Naturkatastrophen die Menschen. Allein 2,7 Millionen von ihnen hausen in provisorischen Lagern am westafrikanischen Tschadsee. Experten gehen davon aus, dass sie sich auf den Weg nach Europa machen – vor allem nach Deutschland.

focus.de

So sollte das Massaker in Düsseldorf stattfinden

Wie syrische „Flüchtlinge“ (Terroristen) möglichst viele Menschen in Düsseldorf töten wollten.

Düsseldorf-Altstadt Bolkerstraße

Laut BGH war die Planung „bereits weit fortgeschritten“. Demnach wollten sich zunächst zwei Selbstmordattentäter im Herzen der Düsseldorfer Altstadt in parallel zueinander verlaufenden Straßen in die Luft sprengen. An den vier Ausgängen des Vergnügungsviertels sollten sich je zwei Terroristen mit Kalaschnikow-Maschinengewehren postieren. „Sie sollten möglichst viele flüchtende Menschen erschießen und sich nach der Entleerung ihrer Magazine schließlich ebenfalls selbst in die Luft sprengen“, heißt es in dem Beschluss.

wdr.de

90 Prozent Flüchtlinge wollen hier bleiben

Wie lange wird es noch dauern bis Deutschland kollabiert, die Sozialkassen leer und die Rentenversicherung am Ende ist? 5 Jahre, 10 Jahre… noch schneller?

Boat People from Haiti

Die Kosten für die Integration von Flüchtlingen schätzen die Autoren der Studie auf bis zu 28 Milliarden Euro pro Jahr. „Wenn das Geld in effektive Förderprogramme investiert wird, kann es langfristig durch steigende Steuereinnahmen zum großen Teil wieder hereingeholt werden“, sagte Hentze. Allerdings komme es nicht nur auf den finanziellen Aufwand an, die Politik müsse Unternehmen auch unbürokratisch bei der Beschäftigung von Flüchtlingen unterstützen. Befragungen zufolge wollen rund 90 Prozent der 1,2 Millionen Flüchtlinge langfristig in Deutschland bleiben, wie das IW erklärte.

welt.de

Donald Trump über Angela Merkel

In 4 Tagen ist Donald Trump neuer Präsident der USA – Der Merkel-Obama-Kuschelkurs mit Deutschland wird dann wohl Geschichte sein.

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Trump bewertet die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als katastrophalen Fehler. „Ich habe große Achtung vor Merkel“, sagte Trump „Aber ich finde, es war sehr unglücklich, was passiert ist.“ Deutschland habe „all diese Leute“ ins Land gelassen, wo auch immer sie herkamen, sagte Trump. „Sie wissen, dass ich Deutschland liebe, weil mein Vater aus Deutschland stammt, und ich will mich nicht in einer ähnlichen Situation wiederfinden“, sagte Trump der „Bild“-Zeitung.

focus.de

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