Kategorie: Heiko Maas

Dokumentation des Staatsversagen in der Bundesrepublik Deutschland

Kubicki (FDP) zu Heiko Maas: Versager!

Wolfgang Kubicki wirft Justizminister Heiko Maas (SPD) Versagen vor. Er legt ihm gar indirekt den Rücktritt nahe. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert. Wir dürfen die Justiz nicht teilprivatisieren“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki der „Passauer Neuen Presse“. Foto: Sven Teschke / , via Wikimedia Commons Skandal: Bei der Abstimmung zu…
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Heiko Maas mit Hatespeech

„Netz DG voller Erfolg“ Das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz frisst nun schon nach ein paar Tagen seinen Macher. By A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) (Own work) [FAL or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.“ http://archive.is/yAspL