Staatsversagen

"Irgendwas läuft falsch im Staate Deutschland"

Kategorie: Niedersachsen

IS Terroristen in Niedersachsen

Und täglich grüßt das Murmeltier – IS Terroristen in Deutschland

AQMI Flag asymmetric

Die Polizei hat im Zusammenhang mit einem möglicherweise konkret bevorstehenden Terror-Anschlag zwei islamistische Gefährder in Göttingen festgenommen. Ein Algerier und ein Nigerianer, die seit längerem der Szene angehörten, seien in der Nacht zum Donnerstag gefasst worden, teilte die Polizei in Göttingen mit. Außerdem wurden zwölf Objekte in Göttingen und Nordhessen durchsucht.

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Massiver Sozialbetrug durch Asylbewerber – überall?

Sozialbetrug nur in Niedersachsen oder gar bundesweit? Pistorius wusste wohl Bescheid.

Pistorius, Boris-9084

Mit Blick auf die Landtagsdebatte zur Braunschweiger Betrugsaffäre (regionalHeute.de berichtete) sagte Lorberg: „Den Verdacht, dass Sozialbetrug durch Asylbewerber im großen Stil vertuscht werden sollte, konnte der Innenminister auch heute nicht aus der Welt schaffen. Pistorius hat anhand dienstlicher Erklärungen aus der Landesaufnahmebehörde eingeräumt, dass dort dem Verdacht des hundertfachen Sozialbetrugs durch Schwarzafrikaner aus Angst vor Rassismusvorwürfen nicht nachgegangen wurde. Vor seiner Pressekonferenz zur Betrugsaffäre will Pistorius eben diese dienstlichen Erklärung aber noch nicht gekannt haben. Sein Ministerium und der Innen-Staatssekretär wiederum sollen schon im Juni 2016 über die große Zahl von Betrugsfällen informiert gewesen sein, ohne irgendetwas unternommen zu haben.

regionalbraunschweig.de

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