Staatsversagen

Täglicher Pressefokus zum Thema Politik, - und Staatsversagen

Kategorie: Terror (Seite 1 von 2)

Islamische Terrorszene in Deutschland wächst auf 1600

Innerhalb nur eines Monats hat sich die Zahl somit verdreifacht

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„Wir zählen inzwischen 1600 Personen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin. Zum Ende des Jahres 2016 lag die Zahl noch bei rund 1200 Personen. Als islamistische „Gefährder“ – Menschen, denen ein Anschlag zugetraut wird – hatte das Bundeskriminalamt zuletzt rund 570 Menschen geführt

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merkur.de

Opfer von Berliner Anschlag verhöhnt

Statt Kondolenz gibt es erstmal eine saftige Rechnung an die Hinterbliebenen

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Es hat gedauert. Knapp zwei Monate nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche hat jetzt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) Kondolenzschreiben an die Angehörigen der zwölf Todesopfer und an die rund 50 Verletzten verschickt. Nach Tagesspiegel-Informationen liegen immer noch elf Verletzte im Krankenhaus, zwei von ihnen mit sehr schweren Verletzungen. Die Gerichtsmedizin der Charité war, wie berichtet, schneller als Müller: Die Rechnungen für die Untersuchung der Toten wurden bereits drei Tage nach dem Anschlag verschickt. Irrtümlich, wie es jetzt im Institut heißt.

tagesspiegel.de

IS Terroristen sind unter uns

Und die Grenzen in unser Land stehen auch weiterhin weit offen

AQMI Flag asymmetric

Im Landkreis Vorpommern-Greifswald hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag einen Syrer festnehmen lassen. Der 31-jährige Akram A. soll Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat sein. Die Ermittler werfen ihm außerdem ein Kriegsverbrechen vor. Er soll eine syrische Frau, die mit ihren Kindern Anfang 2016 aus dem besetzten Gebiet fliehen wollte, an einem Kontrollposten in ein Haus gelockt und vergewaltigt haben, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft.

ndr.de

LKW Fahrverbot zum Kölner Fasching

Kölner Karneval in Terrorangst – LKW Fahrverbot im Gespräch

Samba-Karneval Bremen

Als Reaktion auf die Terror-Anschläge von Nizza und Berlin soll es an Karneval in Köln Fahrverbotszonen für bestimmte Lastwagen in der Innenstadt geben. Das genaue Konzept ist aber noch nicht öffentlich bekannt.
„Sicher werden wir dafür sorgen, dass keine Großfahrzeuge ungehindert dahin fahren können, wo viele Menschen sind“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag.

rp-online.de

Deutschland ein riesiges Terrornest? Razzia in Hessen

1100 Polizisten wurden bei einer Razzia gegen IS Terroristen in Hessen benötigt

SEK Mann auf dem Dach des Hotels Bayrischer Hof in Munich

Bei einer Großrazzia gegen die islamistische Szene in Hessen hat die Polizei am Mittwochmorgen mehr als 50 Gebäude durchsucht und einen Verdächtigen festgenommen. Die Durchsuchungen richteten sich nach Angaben der Oberstaatsanwaltschaft gegen 16 Beschuldigte zwischen 16 und 46 Jahren. Wie das hessische Landeskriminalamt mitteilte, wurden wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 54 Wohnungen, Geschäftsräume und Moscheen in ganz Hessen durchsucht, unter anderem in Frankfurt, Offenbach, Darmstadt und Wiesbaden.

welt.de

Fall Amri von Behörden falsch eingeschätzt

Do 26.01.2017 | 21:45 | Kontraste nun in der Mediathek

AQMI Flag asymmetric

Solange Anis Amri noch regelmäßig die Fussilet-Moschee in Berlin besuchte, galt er als Gefährder. Doch als die Moschee-Besuche ausblieben und Amri mit Drogen dealte, kamen die Sicherheitsbehörden zu der Auffassung, er sei jetzt nur noch ein Kleinkrimineller. Nicht die einzige Fehleinschätzung der Sicherheitsbehörden. Auch die Berliner Fussilet-Moschee, die seit langem als Standort des IS in Berlin gilt, wurde seit September 2016 offenbar nur noch sporadisch überwacht.

rbb-online.de

Schengen erneut ausgesetzt – Terrorgefahr

Schengen war in 2015 wegen Flüchtlingen ausgesetzt, nun wegen akuter Terrorgefahr

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Deutschland will seine Grenzkontrollen künftig unter Verweis auf die Terrorgefahr verlängern. Derzeit werden die Kontrollen zu Österreich mit der Flüchtlingskrise begründet. „In Deutschland allerdings haben wir eine besondere Sicherheitslage, gerade in diesem Halbjahr und gerade nach dem (Berliner) Anschlag“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Malta am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen auf Malta. Deshalb wolle er die Kontrollen auf eine andere Rechtsgrundlage stellen.

tagesschau.de

Bundeswehr und Polizei Manöver

Wie groß ist die Terrorgefahr in Deutschland – zwischen 7.-9. März angeblich besonders hoch.

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Bereits im November vergangenen Jahres hatten die Innenminister der Länder angekündigt, dass die seit dem vergangenen Sommer diskutierte gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei vom 7. bis zum 9. März stattfinden soll. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern zur Unterstützung der Polizei soll dabei das üben, was die derzeitige Gesetzeslage wie auch höchstrichterliche Entscheidungen zulassen. Inzwischen, so heißt es nach Informationen von Deutschem Bundeswehrverband und Bild-Zeitung, steht auch das Szenario mit zahlreichen parallelen Terroranschlägen in Deutschland; Übungsname GETEX 2017:

augengeradeaus.net

Betonsperren zum Fasching in Köln

Es wird nie mehr so werden wie es mal war – Akute Terrorgefahr in Deutschland bei Großveranstaltungen allgegenwärtig

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Nach den Lastwagen-Anschlägen von Nizza und Berlin wird es an Karneval in Köln Fahrzeugsperren geben. „Die allgemeine Sicherheitslage, die Bedrohung durch Terrorismus, hat Auswirkungen auf das Handeln der Polizei“, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies der Deutschen Presse-Agentur.

tagesspiegel.de

So sollte das Massaker in Düsseldorf stattfinden

Wie syrische „Flüchtlinge“ (Terroristen) möglichst viele Menschen in Düsseldorf töten wollten.

Düsseldorf-Altstadt Bolkerstraße

Laut BGH war die Planung „bereits weit fortgeschritten“. Demnach wollten sich zunächst zwei Selbstmordattentäter im Herzen der Düsseldorfer Altstadt in parallel zueinander verlaufenden Straßen in die Luft sprengen. An den vier Ausgängen des Vergnügungsviertels sollten sich je zwei Terroristen mit Kalaschnikow-Maschinengewehren postieren. „Sie sollten möglichst viele flüchtende Menschen erschießen und sich nach der Entleerung ihrer Magazine schließlich ebenfalls selbst in die Luft sprengen“, heißt es in dem Beschluss.

wdr.de

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