Staatsversagen

Täglicher Pressefokus zum Thema Politik, - und Staatsversagen

Kategorie: Terrorgefahr

Islamische Terrorszene in Deutschland wächst auf 1600

Innerhalb nur eines Monats hat sich die Zahl somit verdreifacht

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„Wir zählen inzwischen 1600 Personen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin. Zum Ende des Jahres 2016 lag die Zahl noch bei rund 1200 Personen. Als islamistische „Gefährder“ – Menschen, denen ein Anschlag zugetraut wird – hatte das Bundeskriminalamt zuletzt rund 570 Menschen geführt

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merkur.de

Keine gesetzliche Handhabe gegen Terroristen

Mutmaßliche Terroristen müssen erst einen Anschlag verüben

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Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat gegen zwei unter Terrorverdacht in Göttingen festgenommene Mitglieder der radikal-islamistischen Szene keine Handhabe. Ein Anfangsverdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat könne nicht bejaht werden, sagte Oberstaatsanwalt Bernd Kolkmeier der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag).

focus.de

Deutschland gefährlich für Chinesen – Reisewarnung

Deutschland zu gefährlich – China gibt Reisewarnung raus

GZ FS Prayers 2

Chinesen in Deutschland sollen nachts nicht mehr allein auf die Straße gehen. Die Pekinger Botschaft in Berlin warnt ihre Bürger in einem drastisch formulierten „Sicherheitshinweis“ vor den hiesigen Gefahren. Bei der Sicherheitslage habe es eine „große Veränderung“ gegeben, heißt es in dem Hinweis, den die Botschaft Ende Dezember auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht hat und der auch in chinesischsprachigen Zeitungen verbreitet wurde. Im vergangenen Jahr wurden mehrere Chinesen Opfer brutaler Gewalttaten in Deutschland.

faz.net

IS Terroristen sind unter uns

Und die Grenzen in unser Land stehen auch weiterhin weit offen

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Im Landkreis Vorpommern-Greifswald hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag einen Syrer festnehmen lassen. Der 31-jährige Akram A. soll Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat sein. Die Ermittler werfen ihm außerdem ein Kriegsverbrechen vor. Er soll eine syrische Frau, die mit ihren Kindern Anfang 2016 aus dem besetzten Gebiet fliehen wollte, an einem Kontrollposten in ein Haus gelockt und vergewaltigt haben, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft.

ndr.de

Fällt Kinderfasching wegen Terrorgefahr aus?

In Hochzeiten pilgerten 200.000 Menschen auf die Straße – nun gibt es kein Sicherheitskonzept für gerade mal noch ein Viertel an Besuchern

2013 Karneval in Dili 2

Der traditionelle Kinder-Karnevalszug vom Hamborner Altmarkt über die Duisburger Straße bis ins Marxloher Herz steht auf der Kippe. Dreimal haben sich die Jecken der 1. Großen Karnevalsgesellschaft Rot-Weiß Hamborn-Marxloh (KG) inzwischen mit städtischen Mitarbeitern getroffen, um die Bedingungen abzusprechen, unter denen der Zug mit zuletzt über 60 000 Besuchern stattfinden könnte. Eine Lösung fand sich auch am Montag nicht.

waz.de

Deutschland ein riesiges Terrornest? Razzia in Hessen

1100 Polizisten wurden bei einer Razzia gegen IS Terroristen in Hessen benötigt

SEK Mann auf dem Dach des Hotels Bayrischer Hof in Munich

Bei einer Großrazzia gegen die islamistische Szene in Hessen hat die Polizei am Mittwochmorgen mehr als 50 Gebäude durchsucht und einen Verdächtigen festgenommen. Die Durchsuchungen richteten sich nach Angaben der Oberstaatsanwaltschaft gegen 16 Beschuldigte zwischen 16 und 46 Jahren. Wie das hessische Landeskriminalamt mitteilte, wurden wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 54 Wohnungen, Geschäftsräume und Moscheen in ganz Hessen durchsucht, unter anderem in Frankfurt, Offenbach, Darmstadt und Wiesbaden.

welt.de

Faschingsumzug aus Sicherheitsbedenken abgesagt

Abteilung: Unser Land wird sich ändern – heute Auflagen für Karnevalsumzug zu hoch

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Die Langenberger Karnevalsgesellschaft sagt, dass sie die Verantwortung nicht übernehmen kann und will. Die Auflagen seien zu hoch, das Haftungsrisiko zu groß. Anders ist es in der Nachbarschaft: In Velbert-Mitte und Tönisheide finden die Umzüge mit Hilfe des Technischen Hilfswerks statt. Das THW stellt Fahrzeuge zur Verfügung, mit denen neuralgische Punkte entlang der Strecke abgesperrt werden sollen. Außerdem werden noch mehr Ordnungskräfte eingesetzt.

wdr.de

Zuschläge gegen Anschläge – Karnevalsvereine vor Pleite

Normaler Fasching in Deutschland nicht mehr möglich

Cortege

Mehr Vorschriften, mehr Ordner, Straßensperren – auf die Karnevalsvereine kommen in dieser Session viele neue Kosten zu. Vor allem die kleinen Vereine bekommen finanzielle Schwierigkeiten. Am teuersten ist das Personal: Wer mehr Sicherheitskräfte einsetzt, muss die auch bezahlen. Das sei eine ganz einfache Rechnung, sagt Michael Braune.

rp-online.de

Schengen erneut ausgesetzt – Terrorgefahr

Schengen war in 2015 wegen Flüchtlingen ausgesetzt, nun wegen akuter Terrorgefahr

SchengenGrenzeBayern-Tirol

Deutschland will seine Grenzkontrollen künftig unter Verweis auf die Terrorgefahr verlängern. Derzeit werden die Kontrollen zu Österreich mit der Flüchtlingskrise begründet. „In Deutschland allerdings haben wir eine besondere Sicherheitslage, gerade in diesem Halbjahr und gerade nach dem (Berliner) Anschlag“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Malta am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen auf Malta. Deshalb wolle er die Kontrollen auf eine andere Rechtsgrundlage stellen.

tagesschau.de

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