Staatsversagen

Täglicher Pressefokus zum Thema Politik, - und Staatsversagen

Schlagwort: Angela Merkel

Erika Steinbach über Angela Merkel

40 Jahre war Erika Steinbach in der CDU – jetzt zog sie die Reißleine. Auf ihrer Webseite rechnet sie nun mit Angela Merkel ab:

Erika Steinbach

Es ist erkennbar, dass die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU ihre Entscheidungen im Sinne ihrer Perspektive und politischer Auffassungen notfalls auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz trifft. Es ist dabei für sie offenkundig unerheblich, ob Grundlagen und Beschlüsse der eigenen Partei konterkariert werden, ob verabschiedete Koalitionsvereinbarungen davon betroffen sind oder ob dadurch geltendes Recht verletzt wird. Mit ihrer Reaktion auf dem Bundesparteitag der CDU zum Beschluss der Delegierten bezüglich der doppelten Staatsbürgerschaft, hat sie das unverblümte Signal gesetzt, dass für sie Beschlüsse der eigenen Partei völlig unerheblich sind, ja, dass sie überhaupt nicht daran denkt, ihre Politik danach auszurichten. Eine derartige Missachtung der eigenen Parteibasis, von der sie getragen wird, habe ich zuvor von noch keinem CDU-Parteivorsitzenden erlebt. Insgesamt muss ich leider feststellen, dass Angela Merkel sowohl der CDU als auch Deutschland mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politikbereichen massiv geschadet hat. Sowohl der ökonomische als auch der kulturelle Schaden sind für Deutschland ohne Beispiel und in ihrem Ausmaß noch überhaupt nicht in vollem Umfang abschätzbar.

erika-steinbach.de

 

Donald Trump über Angela Merkel

In 4 Tagen ist Donald Trump neuer Präsident der USA – Der Merkel-Obama-Kuschelkurs mit Deutschland wird dann wohl Geschichte sein.

Donald Trump by Gage Skidmore 10

Trump bewertet die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als katastrophalen Fehler. „Ich habe große Achtung vor Merkel“, sagte Trump „Aber ich finde, es war sehr unglücklich, was passiert ist.“ Deutschland habe „all diese Leute“ ins Land gelassen, wo auch immer sie herkamen, sagte Trump. „Sie wissen, dass ich Deutschland liebe, weil mein Vater aus Deutschland stammt, und ich will mich nicht in einer ähnlichen Situation wiederfinden“, sagte Trump der „Bild“-Zeitung.

focus.de

Erika Steinbach verlässt CDU

…und belastet Bundeskanzlerin Merkel schwer.

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