Staatsversagen

Täglicher Pressefokus zum Thema Politik, - und Staatsversagen

Schlagwort: Bundeswehr

Ursula von der Leyen macht Kritiker mundtot

Von der Leyen schickt Militärgeheimdienst gegen wütenden Bundeswehroffizier

Von der Leyen 2010

Aus dem MAD heißt es jedoch, wo man sich wahrscheinlich über die Ministerin freut, die schließlich mehr Stellen versprochen hat und ansonsten den Geheimdienst nicht in die Kritik mit einschloss: „Die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung rechtfertigen die operative Bearbeitung.“ Bei Bild heißt es, die Bundeswehr hole „bei ihrem Kampf gegen Rechts-außen-Tendenzen in der Truppe das ganz große Besteck raus“.

heise.de

Bundeswehr zu Schleppern gemacht

Mittelmeer Hilfsaktion unserer Marine unterstützt die Schlepper und Schleuser

Cuxhaven marine 01

Die von der Bundeswehr mitgetragene EU-Operation Sophia zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer spielt aus Sicht der Bundesregierung Schleuserbanden in die Hände. Die Organisationen „kalkulieren die im Seegebiet fahrenden Schiffe in ihren Modus Operandi“ ein, da diese „nach internationalem Seerecht verpflichtet sind, Seenothilfe zu leisten“, heißt es in der Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. „Die Bundesregierung sieht mit Sorge, wie Schleuser ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung durch die verschiedenen Akteure ausrichten.“

zeit.de

Bundeswehr und Polizei Manöver

Wie groß ist die Terrorgefahr in Deutschland – zwischen 7.-9. März angeblich besonders hoch.

Leo2A5

Bereits im November vergangenen Jahres hatten die Innenminister der Länder angekündigt, dass die seit dem vergangenen Sommer diskutierte gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei vom 7. bis zum 9. März stattfinden soll. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern zur Unterstützung der Polizei soll dabei das üben, was die derzeitige Gesetzeslage wie auch höchstrichterliche Entscheidungen zulassen. Inzwischen, so heißt es nach Informationen von Deutschem Bundeswehrverband und Bild-Zeitung, steht auch das Szenario mit zahlreichen parallelen Terroranschlägen in Deutschland; Übungsname GETEX 2017:

augengeradeaus.net

Bundeswehr soll bunter werden

Der deutsche Soldat der Zukunft soll schwuler, lesbischer, bisexueller bzw. transgenderer werden. Sozusagen die sexuelle Revolution am Arbeitsplatz.

Bundeswehr Kreuz Black

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will für die Bundeswehr ein Sex-Seminar veranstalten lassen. Ziel der Maßnahme ist einem Medienbericht zufolge die Truppe bunter zu machen. Dadurch soll die Bundeswehr auch für sexuelle Minderheiten geöffnet werden. In der Bundeswehr sind bisher rund 17.000 Schwule, Bisexuelle, Transgender, etc. gebe. Das seien 6,6 Prozent des gesamten Heeres.

focus.de

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