Staatsversagen

"Irgendwas läuft falsch im Staate Deutschland"

Schlagwort: Terror (Seite 1 von 2)

LKW Fahrverbot zum Kölner Fasching

Kölner Karneval in Terrorangst – LKW Fahrverbot im Gespräch

Samba-Karneval Bremen

Als Reaktion auf die Terror-Anschläge von Nizza und Berlin soll es an Karneval in Köln Fahrverbotszonen für bestimmte Lastwagen in der Innenstadt geben. Das genaue Konzept ist aber noch nicht öffentlich bekannt.
„Sicher werden wir dafür sorgen, dass keine Großfahrzeuge ungehindert dahin fahren können, wo viele Menschen sind“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag.

rp-online.de

Schengen erneut ausgesetzt – Terrorgefahr

Schengen war in 2015 wegen Flüchtlingen ausgesetzt, nun wegen akuter Terrorgefahr

SchengenGrenzeBayern-Tirol

Deutschland will seine Grenzkontrollen künftig unter Verweis auf die Terrorgefahr verlängern. Derzeit werden die Kontrollen zu Österreich mit der Flüchtlingskrise begründet. „In Deutschland allerdings haben wir eine besondere Sicherheitslage, gerade in diesem Halbjahr und gerade nach dem (Berliner) Anschlag“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Malta am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen auf Malta. Deshalb wolle er die Kontrollen auf eine andere Rechtsgrundlage stellen.

tagesschau.de

Bundeswehr und Polizei Manöver

Wie groß ist die Terrorgefahr in Deutschland – zwischen 7.-9. März angeblich besonders hoch.

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Bereits im November vergangenen Jahres hatten die Innenminister der Länder angekündigt, dass die seit dem vergangenen Sommer diskutierte gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei vom 7. bis zum 9. März stattfinden soll. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern zur Unterstützung der Polizei soll dabei das üben, was die derzeitige Gesetzeslage wie auch höchstrichterliche Entscheidungen zulassen. Inzwischen, so heißt es nach Informationen von Deutschem Bundeswehrverband und Bild-Zeitung, steht auch das Szenario mit zahlreichen parallelen Terroranschlägen in Deutschland; Übungsname GETEX 2017:

augengeradeaus.net

Betonsperren zum Fasching in Köln

Es wird nie mehr so werden wie es mal war – Akute Terrorgefahr in Deutschland bei Großveranstaltungen allgegenwärtig

Menden-Karneval1-Asio

Nach den Lastwagen-Anschlägen von Nizza und Berlin wird es an Karneval in Köln Fahrzeugsperren geben. „Die allgemeine Sicherheitslage, die Bedrohung durch Terrorismus, hat Auswirkungen auf das Handeln der Polizei“, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies der Deutschen Presse-Agentur.

tagesspiegel.de

Trinkwasser Anschläge – BKA warnt Bürger

Deutschland ist überall gegen Terror anfällig – nun warnt das BKA wegen Gefahr vor Anschlägen auf das Trinkwasser

Wasser und Licht 1

Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) warnen nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung vor der Gefahr von möglichen Terroranschlägen mit Chemikalien. Das berichtet das Blatt am Dienstag unter Berufung auf eine «Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz» der Bundesregierung. Islamistisch motivierte Täter seien demnach bereit und auch in der Lage, «größere Mengen Chemikalien zu beschaffen und diese auch einzusetzen», schreibt das BKA in dem Papier, das der Zeitung vorliegt. Chemie-Anschlag auf Trinkwasser denkbar Als «realistische Option» gelte ein etwa Chemie-Anschlag auf die Trinkwasserversorgung von Mehrfamilienhäusern oder Lebensmittel.

augsburger-allgemeine.de

Anschlag auf unsere Polizei in Berlin

So informiert die Polizei Berlin via Facebook
+++ In unseren Fahrzeugen befinden sich Menschen +++
Unbekannte haben vergangene Nacht mehrfach Steine auf Polizeiautos geworfen. Das stellt einen Angriff dar, zu dem wir den Tätern aber auch der Öffentlichkeit etwas zu sagen haben…

Beil Attacke in Krefeld

Schon zuletzt gab es verschiedene Beil bzw. Axt Attacken auf deutsche Bürger.

Kitchen hatchet full view

Mit einem Beil ist ein Mann am Krefelder Hauptbahnhof auf einen 33-Jährigen losgegangen und hat ihn dabei verletzt. Nach der Attacke am Sonntagabend stellten Polizisten den 52 Jahre alten mutmaßlichen Täter am Ausgang des Bahnhofs.
Weil der Mann auf die Beamten zugelaufen sei und sie bedroht habe, hätten die Polizisten zunächst einen Warnschuss abgegeben und den 52-Jährigen dann mit einem Streifschuss am Bein getroffen, sagte ein Polizeisprecher. Der Mann soll noch heute dem Haftrichter vorgeführt werden.

spiegel.de

Dortmund: Wieder U-Bahn Treter unterwegs

Über die Nationalität des Täters wurde bisher noch nichts veröffentlicht. Es handelt sich demnach bisher um einen „Dortmunder“

Great Portland Street stn look east

Täter versucht Frau gegen Kopf zu treten
Plötzlich trat er dem 18-Jährigen so heftig gegen den Brustkorb, dass er ins Straucheln geriet. Der Lüner konnte sich im letzten Moment noch fangen, ansonsten wäre er rücklings die Treppe heruntergestürzt. Kurz danach griff der Täter eine 48-jährige Dortmunderin an. Die Passantin befand sich auf einem der oberen Treppenabsätze der Haltestelle. Der Täter versuchte unvermittelt, gegen den Kopf der Frau zu treten, verfehlte sie aber knapp. Ein aufmerksamer Zeuge beobachtete die Tat, verfolgte den Täter zu einem Kiosk und verständigte die Leitstelle der Polizei. Hier konnte der Tatverdächtige, ein 38-Jähriger aus Dortmund, festgenommen werden.

focus.de

Klage wegen Staatsversagen im Fall Amri

Rechtsanwalt im Auftrag der Familien der Berliner Anschlag Opfer klagt an:

AQMI Flag asymmetric

Auf das Land Berlin und möglicherweise auch auf den Bund könnten nach dem Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 Entschädigungsforderungen in dreistelliger Millionenhöhe zukommen. Das sagte der Berliner Anwalt Andreas Schulz am Donnerstag dem Tagesspiegel: „Die Frage ist doch, warum die Betonpoller rund um den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz erst nach dem Anschlag aufgestellt wurden und nicht vorher. Spätestens nach dem Anschlag von Nizza wäre es doch naheliegend gewesen, dies zur Sicherheitsauflage für Weihnachtsmärkte zu machen.

tagesspiegel.de

Düsseldorf potentielle Terroristen Hochburg

Düsseldorf – die Stadt am Rhein hält traurigen Rekord – hier leben die meisten Gefährder, sprich Terroristen. So berichtet: rp-online.de

AQMI Flag asymmetric

Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich der Großraum Düsseldorf zu einem Schwerpunkt der islamistischen Gefährder-Szene entwickelt. Nach Angaben des Düsseldorfer Polizeipräsidenten Norbert Wesseler leben in der Landeshauptstadt, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Mettmann insgesamt 20 bis 30 sogenannte Gefährder, denen die Behörden erhebliche Straftaten zutrauen. In ganz NRW haben die Sicherheitsbehörden Insidern zufolge etwa 160 Gefährder identifiziert. Gefährder gelten als potenzielle Terroristen.

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